Unsere Stellungnahmen

Als Spitzenverband der Freien Wohlfahrtspflege beziehen wir regelmäßig Position:
Hier veröffentlichen wir unsere Stellungnahmen zu sozialpolitischen Themen, Gesetzesvorhaben und aktuellen Herausforderungen im Land.

Drucksache 20/4654 | Umdruck 20/7044 | Umdruck 20/7037 | Drucksache 20/4702 | Drucksache 20/4340

Stellungnahme zu den Änderungen des Schulgesetzes vom 25.09.2026 [PDF, 176,1KB]

Drucksache 20/4485

Stellungnahme zur Einführung einer Übergewinnsteuer vom 11.09.2026 [PDF, 124,1KB]

Drucksache 20/4529

Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Vermeidung von Diskriminierung in Schleswig-Holstein vom 21.08.2026 [PDF, 155,6KB]

Drucksache 20/4202

Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Digitalisierung vom 03.06.2026 [PDF, 94,7KB]

Drucksache 20/4194

Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Integration und Teilhabe (Integrations- und Teilhabegesetz für Schleswig-Holstein – IntTeilhG) | Landesnetzwerk Migrantenorganisationen LANeMo SH vom 12.06.2026 [PDF, 252,2KB]
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Integration und Teilhabe (Integrations- und Teilhabegesetz für Schleswig-Holstein – IntTeilhG) | PARITÄT SH vom 12.06.2026 [PDF, 145,2KB]

Drucksache 20/4019

Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesverwaltungsgesetzes vom 22.05.2026 [PDF, 95,0KB]

Drucksache 20/4137 | Umdruck 20/6445

Stellungnahme zum Gesetz zur Umsetzung der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS-Umsetzungsgesetz) | Landesnetzwerk Migrantenorganisationen LaNeMo SH vom 22.05.2026 [PDF, 168,7KB]
Stellungnahme zum Gesetz zur Umsetzung der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS-Umsetzungsgesetz) | Arbeitsmarktnetzwerk B.O.A.T. vom 22.05.2026 [PDF, 171,0KB]

Anhörungsverfahren des Ministeriums für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung vom 18.03.2026

Stellungnahme zum Entwurf der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung investiver Maßnahmen zur Schaffung von Frauenhausplätzen (Frauenhaus-Investitionsrichtlinie - FrH-lnvestRL) vom 06.05.2026 [PDF, 124,5KB]

Anhörungsverfahren des Ministeriums für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur vom 24.03.2026

Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Sprachentwicklung und Sprachförderung bei viereinhalbjährigen Kindern in Vorbereitung des Schulbesuchs sowie zur Änderung weiterer schulrechtlicher Vorschriften vom 05.05.2026 [PDF, 94,0KB]

Anhörungsverfahren des Ministeriums für Justiz und Gesundheit vom 13.01.2026

Stellungnahme zum Kabinettsentwurf des Schleswig-Holsteinischen Rettungsdienstgesetzes vom 26.02.2026 [PDF, 105,8KB]

Drucksache 20/3684 | Drucksache 20/3706 | Drucksache 20/3690 | Drucksache 20/71

Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein vom 29.01.2026 [PDF, 95,5KB]